Allgemeines
(1) Dieses Gesetz regelt die technischen Erfordernisse und den Betrieb von Hebeanlagen. Es findet keine Anwendung für: 1. Hebeanlagen, die in oder in Verbindung mit Eisenbahnanlagen, Luftfahrtanlagen, öffentlichen Schifffahrtsanlagen, Bergwerksanlagen, militärischen Anlagen sowie im Rahmen von gewerblichen Betriebsanlagen errichtet und betrieben werden; 2. Baustellenaufzüge; 3. Heu- und Tennenkräne; 4. seilgeführte Einrichtungen einschließlich Seilbahnen; 5. Hebeanlagen, von denen aus Arbeiten durchgeführt werden; 6. Schachtförderanlagen; 7. Hebeanlagen zur Beförderung von Darstellern bei Veranstaltungen einschließlich Proben dazu; 8. Hebeanlagen die in Beförderungsmittel eingebaut sind; 9. Hebeanlagen, die mit einer Maschine verbunden sind und ausschließlich für den Zugang zu Arbeitsplätzen einschließlich Wartungs- und Inspektionspunkte an Maschinen bestimmt sind; 10. Zahnradbahnen; 11. Hubtische zur ausschließlichen Beförderung von Gütern. (2) Durch dieses Gesetz werden die Zuständigkeiten des Bundes sowie sonstige Vorschriften über Hebeanlagen nicht berührt.