Gesetz/VO Paragraf

Detailinformation

Land:
Steiermark

Gesetz/VO:
Hebeanlagengesetz 2015

Abschnitt:
Allgemeines zum Gesetz

Inhalt:

			

Paragraf:
§A02

Kurztext:
Inhaltsverzeichnis

Text:
1. Abschnitt
Geltungsbereich
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Einbau und Abnahme von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 3 Technische Anforderungen
§ 4 Bewilligungsverfahren
§ 5 Unterlagen für das Bewilligungsverfahren
§ 6 Abnahmeprüfung

3. Abschnitt
Betrieb und Instandhaltung
§ 7 Aufzugsbuch, Anlagenbuch
§ 8 Regelmäßige und außerordentliche Überprüfungen
§ 9 Prüfintervalle für die regelmäßigen Überprüfungen
§ 10 Pflichten der Betreiberin/ des Betreibers
§ 11 Betriebskontrolle
§ 12 Befreiung von Personen
§ 13 Mitteilungspflicht
§ 14 Außerbetriebnahme, Sperre

4. Abschnitt
Qualifizierte Personen und Einrichtungen
§ 15 Hebeanlagenwärterin/Hebeanlagenwärter
§ 16 Betreuungsunternehmen
§ 17 Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen
§ 18 Genehmigungsfiktion

5. Abschnitt
Anwendung auf bestehende Anlagen
§ 19 Änderung bestehender Aufzüge oder Hebeeinrichtungen für Personen
§ 20 Sicherheitstechnische Überprüfung und allfällige Nachrüstungsmaßnahmen

6. Abschnitt
Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 21 Behörden; eigener Wirkungsbereich
§ 22 Verweise
§ 23 Strafbestimmungen
§ 24 EU-Recht
§ 25 Übergangsbestimmungen
§ 25a Personenbezogene Bezeichnungen
§ 26 Inkrafttreten
§ 27 Außerkrafttreten

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 68/2025
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